Historischer Schuldenschnitt als Neuanfang?

Das war kein aufgesetztes Lächeln, könnte man meinen, als die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zusammen mit Finanzministerin Doris Ahnen, Bürgermeister Michael Maas und Oberbürgermeister Markus Zwick am Tisch im Ratssaal Platz nehmen. Denn der Grund ist ein historischer Schuldenschnitt für das klamme Pirmasens.

Im Gepäck haben die „ranghöchsten Damen im Land“, wie der OB sie bezeichnet, einen Zuweisungsbescheid über 294 Millionen Euro, Damit übernimmt das Land von der Kommune rund 86% der Altschulden. „Es gibt Tage im Leben, die erlebt man nur einmal“, sagt der OB. Die Übernahme der Schulden sei ein Meilenstein für die Zukunft von Pirmasens und schafft die Grundlage für weitere Aktionen, auch vom Bund. Denn um komplett schuldenfrei zu werden, braucht es noch einige Millionen mehr, denn die Liquiditätskredite beliefen sich auf etwa 344 Millionen Euro im Jahr 2020 .

OB und Ministerpräsidentin sehen Bund in der Pflicht

„Wir freuen uns nicht immer, wenn wir uns treffen, aber heute ist so ein historischer Tag“, scherzt die Ministerpräsidentin in Richtung OB. In Mainz wisse man um die spezielle Situation in Pirmasens mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung im Land in den vergangenen Jahren. Insgesamt macht das Land mit der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (PEK) drei Milliarden Euro locker, um Städten und Landkreisen finanziell unter die Arme zu greifen. Mehr als 500 Kommunen profitieren davon. Das schaffe mehr Freiräume für die Gemeinden, so die Ministerpräsidentin. Sie machte aber deutlich klar, dass nun auch der Bund am Zug ist und liefern muss.

Dazu in Gesprächen ist Finanzministerin Doris Ahnen. „Ich habe den Bundesfinanzminister Christian Lindner in Berlin getroffen und auch über dieses Thema mit ihm geredet“, sagt sie. Details oder Ergebnisse will sie aber aus dem vertraulichen Gespräch nicht verraten. „wir wissen, dass wir noch viel zu tun haben, aber wir können uns über diesen Moment auch über das Erreichte freuen“, sagt die Ministerin.

Dem stimmt Bürgermeister Michael Maas zu: „Das ist ein großer Tag für Pirmasens mit einer Summe, die man sich nicht vorstellen kann.“ Er hofft, dass der Schuldenschnitt so schnell wie möglich umgesetzt wird, denn jeder Monat bringt eine Belastung von rund 500000 Euro für den städtischen Haushalt.

So oder so: Der Schuldenschnitt kann ein Anfang für eine bessere Zukunft der Stadt sein.