FDP als Zünglein an der Waage?

Mögliche Koalitionen im künftigen Stadtrat.

Nach der Wahl ist vor den Koalitionsgesprächen. Der Pirmasenser Stadtrat wurde von den Wählern ordentlich durcheinandergewirbelt, vor allem von der AfD, die mit elf Sitzen fast doppelt so stark wie bisher im Rat vertreten sein wird.

„Die anderen sind schon am Feiern und wir müssen hier warten“, kommentierte OB Markus Zwick die lange Auszählung im Rathaus. Er sei stolz auf das Ergebnis seiner CDU mit über 40%, aber etwas Bedenken habe er schon aufgrund des starken Ergebnisses der AfD. Der OB hat als Zugpferd für die Wahl funktioniert, heimste die meisten Stimmen ein. Und dass, obwohl er als Stadtoberhaupt sein Mandat gar nicht antreten wird.

Doch wie geht es nun weiter im Stadtrat? Hat die bisherige Koalition aus CDU, FWB, Grünen und FDP weiter eine Chance? Oder steht gar eine große Koalition aus CDU und SPD an? „Das kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen“, erklärt CDU-Spitzendkandidatin Stefanie Eyrisch. Man werde jedenfalls mit allen demokratischen Parteien das Gespräch such außer der AfD. Auf Gedankenspiele möchte sich Eyrisch so kurz nach der Wahl nicht einlassen.

CDU will mit allen Parteien außer der AfD sprechen

Die sind aber durchaus angebracht. Die bisherige Rathauskoalition käme auf 25 Stimmen. Eine Groko auf 26. Das wären im Rat mit 44 Sitzen die benötigten Mehrheiten. Ob die SPD, die gleich drei ihrer Sitze verloren hat, da mitmachen würde, steht aber auch in den Sternen. Sichtlich genervt ist der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Sebastian Tilly. „Wir müssen jetzt analysieren und suchen, woran es gelegen hat“, sagt er. Das schlechte Ergebnis allein dem Bundestrend zuschieben möchte er nicht. „Wir haben meiner Meinung nach Gründe zu finden, warum wir die Menschen in Pirmasens anscheinend nicht genug erreicht haben.“ Laut Tilly habe man in den vergangenen fünf Jahren gute Oppositionspolitik gemacht. Sicher ist wohl nur: In einer möglichen großen Koalition würde die SPD wohl kaum ohne einen Posten wie zum Beispiel den ersten Beigeordneten mitmachen.

Während der Freie Wähler Block stolz auf sein gutes Ergebnis mit vier Mandaten ist, ist bei den Grünen Wunden lecken angesagt. FWB-Chef Jochen Knerr: „Natürlich sind wir dankbar über das Vertrauen der Wähler.“ Ob einer möglichen Koalition zeigt er sich gesprächsbereit, sagt aber auch: „Es muss halt passen, wir haben ja auch viele Punkte in der Stadtpolitik, die wir durchsetzen wollen.“

Freier Wähler Block zeigt sich offen für weiter Koalition im Rathaus

Bei Grünen-Spitzenkandidatin Annette Sheriff sitz der Stachel noch tief. „Sowohl das eigene Abschneiden, aber auch dieser immense Rechtsruck sind einfach nur schlimm“, sagt sie. Unter der Hand wurde schon gemunkelt, dass die Grünen sich nicht mehr an einer Koalition beteiligen würden. „Das weiß ich jetzt noch nicht“, sagt Sheriff. Fakt ist aber: Machen die Grünen nicht mit, kämen CDU und FWB auf 22 der 44 Stimmen im Rat, also zu keiner Mehrheit.

In dieser Konstellation wäre die FDP das Zünglein an der Waage, die nur noch einen Sitz im Stadtrat hat. Das frustriert FDP-Chef Steven Wink sichtlich. „Ich muss mich jetzt erstmal einlesen, wie es überhaupt für mich und die Partei im Rat weitergehen kann“, sagt er. Denn allein kann er schonmal keine eigene Fraktion bilden. Sein Mandat könnte aber entscheidend für eine Mehrheit einer Koalition aus CDU, FWB und FDP sein.

AfD ist sich Oppositionsrolle bewusst und stellt Sicherheit an erste Stelle

Klar in der Opposition als stärkste Fraktion mit elf Sitzen ist die AfD. Dessen ist sich der Spitzendkandidat Volker Haberkost, der nach OB Zwick die meisten Einzelstimmen einheimste, bewusst. Nach der Wahl sagte er: „Wir wollen gute Arbeit im Rat machen, vor allem Sicherheit in der Stadt steht bei uns an erster Stelle. Das Ergebnis zeigt, dass die Leute die bisherige Politik der etablierten Parteien satthaben, so wie ich auch.“

Es dürfte also in den kommenden Tagen und Wochen spannend werden, welche Konstellation sich ergibt. Die konstituierende Sitzung des Stadtrates findet am 8. Juli statt.