Bilic und Thews stärken Recycling und nehmen Einweg-E-Zigaretten ins Visier

Bundestagsausschuss beschließt Novelle des Elektrogesetzes – Rückgabepflicht ab 2026 geplant

Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) beschlossen. Ziel ist es, das Recycling zu stärken, die Entsorgung alter Elektrogeräte zu verbessern und den Umgang mit Einweg-E-Zigaretten neu zu regeln. Der Gesetzentwurf soll am Freitag im Bundestagsplenum verabschiedet werden.

Mehr Verantwortung für Handel und Verbraucher

Die Reform sieht vor, dass Händler Kundinnen und Kunden künftig besser über Rückgabemöglichkeiten und die getrennte Sammlung von Altgeräten informieren müssen. Gleichzeitig soll die Bundesregierung prüfen, wie die Verantwortung zwischen stationärem Handel und Online-Plattformen gerechter verteilt werden kann.

Die Bundestagsabgeordneten Florian Bilic (CDU) und Michael Thews (SPD), die den Gesetzgebungsprozess begleitet haben, zeigten sich mit dem Ergebnis zufrieden. Pirmasens‘ Abgeordneter Bilic betont, dass im Dialog mit allen Beteiligten nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Lösungen gefunden worden seien. „Mir war es wichtig, gemeinsam mit Wirtschaft, Kommunen und Handel praktikable Regelungen zu erarbeiten“, so der CDU-Politiker.

Rückgabepflicht für elektronische Zigaretten

Ein zentraler Punkt betrifft elektronische Zigaretten und Tabakerhitzer. Ab 2026 sollen diese überall dort zurückgegeben werden können, wo sie verkauft werden. Damit soll es für Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher werden, Geräte korrekt zu entsorgen und die Sammelquote zu erhöhen.

Bilic verweist auf die besonderen Gefahren unsachgemäßer Entsorgung: „Elektronische Einweg-Zigaretten sind kurzlebig, enthalten wichtige Rohstoffe und landen viel zu häufig im Restmüll oder in der Umwelt. Die darin verbauten Lithium-Ionen-Batterien können Brände verursachen und erhebliche Schäden anrichten. Diese Geräte sind in keinem Sinne nachhaltig.“

Prüfung eines nationalen Verbots

Zudem haben die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung beauftragt, ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu prüfen. Michael Thews (SPD) erklärt, die Rücknahmepflicht sei bewusst auch auf Mehrweg-E-Zigaretten und Tabakerhitzer ausgeweitet worden, um Umgehungen durch die Industrie zu verhindern. Einweg-Modelle seien dagegen „nicht nachhaltig und wegen der Brand- und Umweltgefahren auf Dauer nicht tragbar“.

Bedeutung für Pirmasens und die Region

Auch für die Menschen in der Region Pirmasens hat die Reform praktische Auswirkungen. Durch klar geregelte Rückgabemöglichkeiten und bessere Information der Verbraucherinnen und Verbraucher wird die umweltgerechte Entsorgung erleichtert. Damit tragen die neuen Vorgaben dazu bei, Ressourcen zu schonen und Umweltbelastungen zu verringern – auch auf kommunaler Ebene.

Titelfoto: Bilic/Thews

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