Land prüft Verlängerung der Zuzugssperre

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium prüft derzeit, ob die Zuzugssperre für Geflüchtete in Pirmasens verlängert wird. Das geht aus einem Schreiben an die Verwaltungsspitze der Stadt hervor.

Bewertung nach Mitteilung des Oberbürgermeisters

Ausgangspunkt der Prüfung ist eine Mitteilung von Oberbürgermeister Markus Zwick an das Ministerium. Auf dieser Grundlage wird bewertet, ob die Voraussetzungen für die Anwendung der Zuzugssperre weiterhin gegeben sind.

Janosch Littig, Staatssekretär im Integrationsministerium, weist in seinem Schreiben darauf hin, dass ihm die Bedeutung des Anliegens bewusst sei und dieses im Entscheidungsprozess entsprechend berücksichtigt werde. Gleichzeitig stellt er klar, dass die bestehende Zuzugssperre unabhängig vom laufenden Prüfverfahren weiterhin gilt, da sie nicht zeitlich befristet ist.

Stadt sieht weiterhin großen Integrationsbedarf

Nach Angaben der Stadt leben weiterhin überdurchschnittlich viele Menschen mit Fluchthintergrund in Pirmasens. Oberbürgermeister Zwick erklärt, dass die Zuzugssperre zwar einen weiteren Anstieg der sogenannten Sekundärmigration verhindert habe. Dadurch sei es gelungen, Stadtgesellschaft und ehrenamtliche Strukturen vor einer Überlastung in der Integrationsarbeit zu schützen.

Gleichzeitig benötige die Stadt jedoch weiterhin Zeit, um nachhaltige Integrationsarbeit leisten zu können. Viele Schutzberechtigte stünden vor besonderen Herausforderungen, die angesichts der sozialen Lage vor Ort nur schwer zu bewältigen seien. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt eine Fortführung der Regelung beantragt.

Hintergrund zur Zuzugssperre

Die Zuzugssperre gilt in Pirmasens seit dem 1. Februar 2025. Sie betrifft unter anderem anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge mit Schutzstatus sowie Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Ein Zuzug ist seither nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich.

Grund für die Maßnahme war die hohe Zahl an Menschen, die im Zuge einer Sekundärmigration nach Pirmasens gezogen waren. Nach aktuellen Angaben leben derzeit rund 2500 Menschen mit Fluchthintergrund in der Stadt.