Mann urinierte öffentlich – 35 Euro Bußgeld

Ein Mann, der am Montag, 16. Juni, auf einem Parkplatz in der Lemberger Straße in Pirmasens seine Notdurft verrichtete, ist vom Kommunalen Vollzugsdienst erwischt worden. Die Einsatzkräfte trafen ihn am Parkplatz „Weißer Bär“ an – mit heruntergelassener Hose urinierte er in eine angrenzende Grünanlage.

Die Beamten führten daraufhin ein Belehrungsgespräch mit dem Mann und machten ihn darauf aufmerksam, dass öffentliches Urinieren verboten ist. Als Konsequenz wurde ein Verwarnungsgeld in Höhe von 35 Euro ausgesprochen.

Rechtliche Grundlage für das Vorgehen ist § 5 Nr. 2 der Gefahrenabwehrverordnung, die das Verrichten der Notdurft außerhalb öffentlicher Bedürfnisanstalten untersagt. Für Verstöße sieht die Regelung eine Geldbuße von bis zu 5.000 Euro vor. Der Regelsatz beträgt 35 Euro, kann bei wiederholten Verstößen jedoch deutlich erhöht werden.