„Pirmasens tut sehr viel für die Integration“

OB Markus Zwick rechtfertigt Aufnahmestopp von Ukraine-Flüchtlingen

Die Nachricht kam simpel per Pressemitteilung: Pirmasens nimmt keine neuen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf, verhängt einen Aufnahmestopp. Das Echo darauf ist aber groß und erinnert an die Zuzugssperre von Asylbewerbern im Jahr 2018.

„Wir tun das nicht, weil wir den Auftrag nicht ernst nehmen, im Gegenteil: Pirmasens tu sehr viel für die Integration von Flüchtlingen“, sagt OB Markus Zwick im Gespräch mit psst! Pirmasenser Storys. Die Maßnahme komme vor allem den Flüchtlingen zugute, denn wenn die Stadt dem Auftrag nicht mehr gerecht werden könne, schade dass einer gelungenen Integration.

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Mit anderen Worten: Das Limit ist mehr als erreicht, darum musste von Verwaltungsseite die Notbremse gezogen werden. Pirmasens hat die nach dem Königsteiner Schlüssel zugewiesene Aufnahmequote um mehr als 80 Prozent überschritten, seit Kriegsausbruch 2022 kamen mehr als 900 Ukrainer in die Stadt. „Wir haben in Pirmasens ja nicht nur die Ukrainer, sondern auch viele Flüchtlinge aus anderen Ländern“, sagt der OB. Nicht umsonst habe es schon mal eine dreijährige Zugzugssperre von 2018 bis 2021 gegeben.

„Es ist wichtig, dass wir auch Rücksicht auf die vielen Helferinnen und Helfer nehmen, die mit viel Herzblut und Leidenschaft hier arbeiten“, sagt der OB.

Die Maßnahme ist plausibel. Pirmasens drückt immer noch eine Arbeitslosenquote von 12,1 Prozent, die Sozialleistungen gehen seit Jahrzehnten durch die Decke und belasten die Stadt auch schon so genug. „Keine andere Stadt in Rheinland-Pfalz hat so viele ukrainische Flüchtlinge aufgenommen wie Pirmasens“, erklärt Zwick. Es mache nun Sinn, dass die Flüchtlinge gleichmäßig verteilt werden. Ein Problem: Ukrainer, die vor dem Krieg in ihrer Heimat flüchten, können grundsätzlich frei wählen, wo sie leben möchten.

Mit vergleichsweise niedrigen Mieten ist Pirmasens da nicht zum ersten Mal ein verlockendes Ziel. Das war auch schon bei der Zuzugssperre so. Auch darum wurde nun die Reißleine gezogen. Wohl auch um einer Überlastung, gerade in der Innenstadt, entgegenzuwirken. „Die Verwaltung stand komplett hinter der Maßnahme“, verrät der OB.

Der Aufnahmestopp soll so lange bestehen bleiben, bis sich der Zuzug an einem Punkt ist, an dem ein Normalmaß erreicht ist.