Pirmasenser Abgeordneter Bilic hält erste Rede im Bundestag

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Bilic hat in der vergangenen Sitzungswoche seine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, genau um 00.20 Uhr, sprach der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis 209 „Pirmasens“ zur nationalen Umsetzung der europäischen Batterieverordnung 2023/1542.

Trotz der späten Uhrzeit war der Plenarsaal gut besucht. Bilic zeigte sich im Anschluss beeindruckt: „Dass ich meine erste Rede mitten in der Nacht halten würde, hätte ich nicht erwartet. Trotzdem war es ein besonderes Erlebnis – und zahlreiche Kollegen, nicht nur aus meinem Arbeitsbereich, verfolgten die Debatte.“

Kreislaufwirtschaft im Fokus

Bilic ist innerhalb der Unionsfraktion als Berichterstatter für das Thema Kreislaufwirtschaft zuständig. Damit fallen auch Fragen zu nachhaltiger Produktion, effizientem Recycling und sachgerechter Entsorgung in seinen Aufgabenbereich. In seiner Rede hob er die Bedeutung des neuen Gesetzes hervor: „Wie entsorgen wir richtig? Wie recyceln wir effizient? Wie gestalten wir Produktion und Rücknahme?“ Diese Fragen seien zentral für eine nachhaltige Umweltpolitik.

Der Gesetzentwurf zur Anpassung des deutschen Batteriegesetzes an die neue EU-Verordnung wurde in erster Lesung in die Ausschüsse überwiesen. Aufgrund des Inkrafttretens der EU-Verordnung am 18. August wurde das Verfahren unter Eilbedürftigkeit gestellt. Ein früherer Entwurf aus der letzten Legislaturperiode konnte wegen der vorgezogenen Neuwahl nicht mehr beschlossen werden.

Bilic kündigte eine sorgfältige Prüfung an: „Wir werden auch die aus der Praxis an uns herangetragenen Anmerkungen im weiteren parlamentarischen Verfahren bewerten und einordnen.“

Die komplette Rede ist auf der Website des Deutschen Bundestags abrufbar unter: www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/B/bilic_florian-1043708

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